Veröffentlichungen

Teilkaskoversicherung: wenn der Autoschlüssel am Arbeitsplatz gestohlen wird

Versicherungsnehmer sollten ihren Autoschlüssel bei der Arbeit immer sorgsam verstauen. Wird dieser nämlich gestohlen, weil er offen herumliegt, kann sich der Kaskoversicherer auf grobe Fahrlässigkeit berufen, wenn das Auto anschließend mit diesem Schlüssel gestohlen wird. Dies ergibt sich aus zwei … weiterlesen

Leistungsfreiheit in der Kaskoversicherung

Ein Versicherer ist regelmäßig leistungsfrei, wenn der Versicherungsnehmer im Rahmen der Schadenanzeige Vorschäden nicht anzeigt. Das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 11.01.2012, Az. I-20 U 64/11) hatte zu entscheiden, ob dies auch der Fall ist, wenn der Versicherer diesen Vorschaden selbst … weiterlesen

Aktuell: Urteil des Amtsgerichts HH-Barmbek vom 07.02.2012 (Oligodontie) ist rechtskräftig

Die beklagte Versicherung hatte zunächst gegen das Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Barmbek (Az. 814 C 78/11) das Rechtsmittel der Berufung eingelegt. Allerdings hatte diese nach Ansicht des zuständigen Landgerichts Hamburg keinerlei Aussicht auf Erfolg. Im Beschluss vom 21.06.2012 führt das LG … weiterlesen

Zahnersatz in der Privaten Krankenversicherung – Leistungsfreiheit wegen früherer Parodontitisbehandlung?

Im Rahmen der Leistungsprüfung für Zahnersatz kommt es immer häufiger vor, dass der Versicherer den Einwand der Vorvertraglichkeit erhebt, weil der Versicherungsnehmer vor Abschluss des Versicherungsvertrages wegen Parodontitis behandelt wurde. Zu Recht? Um diese Frage beantworten zu können, sollen zunächst … weiterlesen

Zahnzusatzversicherung: Milchzähne mit 40

Es ist schon ungewöhnlich genug, dass ein Mensch im Alter von 40 Jahren noch Milchzähne hat. Medizinisch nennt sich dies generalisierte Nichtanlage oder Oligodontie. Aber trotzdem muss ein Kranken- oder Zahnzusatzversicherer die Kosten übernehmen, wenn ein solcher Milchzahn ersetzt werden … weiterlesen

Berufsausübungsgemeinschaft – Honorarregress bei Scheingesellschaft und Gestaltungsmissbrauch

Ein Regress ist eine der größten Gefahren für den Arzt, gleichgültig ob er allein oder gemeinschaftlich an der vertragsärztlichen Versorgung teilnimmt. Da ein Honorarregress häufig existenzbedrohend ist, ist hier besondere Aufmerksamkeit gefordert. Dieser Beitrag soll die Aufmerksamkeit auf ein neues … weiterlesen

Herausgabe von Patientenakten an Versicherung – Fortsetzung und Vertiefung

Aufgrund der großen Resonanz haben wir uns entschlossen, einen Teilaspekt des vorherigen Beitrags nochmals aufzugreifen und zu vertiefen, da die Forderungen von Versicherungen auf Herausgabe von Patientenakten zunehmen und auf Seiten der Ärzteschaft Unsicherheit im Umgang mit diesen Anfragen feststellbar … weiterlesen

Herausgabe von Patientenakten an Versicherung

Anwendungsfälle und Grenzen der Herausgabe von Behandlungsunterlagen 1. Schweigepflicht und die Entbindung Maßgeblich für die Erteilung von Auskünften ist selbstverständlich die ärztliche Schweigepflicht. Ohne Befreiung von derselben ist jede Auskunftserteilung an Dritte, gleich welchen Umfangs, strafrechtlich sanktioniert. Doch auch bei … weiterlesen

Abfindung in Gemeinschaftspraxen – Berücksichtigung des Goodwill

Die Gründung einer Berufsausübungsgemeinschaft / Gemeinschaftspraxis bzw. die Ausübung der ärztlichen Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis bietet zahlreiche Vorteile gegenüber einer Einzelpraxis. Aus diesem Grund werden jedes Jahr zahllose Gemeinschaftspraxen gegründet oder verändert, beispielsweise durch die Hinzunahme eines weiteren Gemeinschaftspraxispartners. Aber … weiterlesen

Die ärztliche Schweigeplicht

Der Eid des Hippokrates ist jedem Arzt im Wortlaut bekannt, kritisch hinterfragt wird dieser häufig jedoch nicht. Rechtsanwalt Henning Doth klärt aus juristischer Sicht über praktische Aspekte und Risiken auf. 1. Rechtsgrundlagen Der Eid des Hippokrates ist, so wertvoll er … weiterlesen